Jubel, Tränen und Kurswechsel – so die grobe Zusammenfassung der Europawahl 2019. Mit 61,4% Wahlbeteiligung zeigte sich eine positive Entwicklung hinsichtlich der politischen Partizipation der Deutschen. Klare Positionen werden entscheidender, politische Weichenstellung immer bedeutender. Der Wahlausgang deutet einen klaren Kurswechsel an. Die Parteien der Großen Koalition erhielten die Quittung für eine zähe, unzureichende und oftmals auch profillose Bundespolitik der vergangenen Jahre. Politische Stagnation wird immer weniger toleriert; der Wunsch nach Veränderung wird immer größer. Dies wird auch im Ergebnis der Europawahl deutlich, welches vor allem im Hinblick auf die Bundestagswahl 2021 klare Tendenzen und Veränderungen im Wahlverhalten der Deutschen zeigt – Deutschland im Umbruch?
Demonstrationen gegen Artikel 13, einen zunehmenden Rechtsruck und nicht zuletzt „Fridays for Future“ zeigten ein erstes Stimmungsbild der Deutschen. Ganz nach dem Motto „Wenn die da oben nicht handeln, dann tun wir es eben“ wuchsen Trotz, Wut und Unverständnis innerhalb der Bevölkerung binnen weniger Wochen enorm an. Vor allem jüngere Generationen fühlen sich durch SPD und CDU nicht mehr repräsentiert. Youtuber Rezo und Klimaaktivistin Greta Thunberg sind heutzutage das „Megafon der jungen Generation“, welche mit ihrer kritischen Haltung und klaren Standpunkten von Politikern oftmals eher belächelt als ernst genommen wird – politischer Diskurs sieht anders aus.
Grün wählen, grün leben?
All das führte nach Aussage von Sven Giegold zu einem „Sunday for Future“ für die Grünen. Mit 20,8% in Deutschland gingen sie als klarer Gewinner der Wahl hervor. Diese Europawahl galt vor allem als Klimawahl und somit als eine der letzten Möglichkeiten, die Erde gemeinsam und vor allem europäisch vor irreversiblen Schäden und für nachfolgende Generationen zu schützen. Als zentrales Wahlkampfthema trafen die Grünen mit einer umweltfreundlichen, sozialen Klimapolitik somit den Nerv der Zeit, vor allem bei Jung- und Erstwählern, die dieses Thema mehrheitlich priorisierten.
Für unsere Erde steht die Uhr fünf vor zwölf – diese Dringlichkeit ist nun, wie das Wahlergebnis zeigt, auch final im Bewusstsein der Bevölkerung angekommen. Inwiefern die Wähler selbst allerdings gewillt sind, nicht nur ein klimafreundliches Kreuz, sondern auch den Fokus auf einen klimafreundlichen Lifestyle zu setzen, wird sich zeigen. Die Weichen für ein Europa im Zeichen des Klimaschutzes sind dennoch gestellt. Für die Grünen heißt es jetzt also: abliefern!
CDU und SPD hingegen sind aufgrund des historisch schlechten Wahlergebnisses jedoch angehalten, Antworten zu finden – vor allem auf die Fragen der Jung- und Erstwähler. Dabei ist es sicherlich weniger hilfreich, die Meinungen der jungen Generation á la Axel Voss (CDU) zu ignorieren oder sie laut Daniel Caspary (CDU) einfach ganz für gekauft zu erachten – wohin dieses Verhalten führt, wurde schließlich bei der Europawahl mehr als deutlich.
Noa Marie Sandke