Die Midterms – Zwischenwahlen, welche genau in der Mitte der 4-jährigen Amtszeit des US-Präsidenten stattfinden. Deren Bedeutung? – Sie stellen die Weichen für die kommenden Regierungsjahre und ermöglichen einen ersten Überblick über die Zufriedenheit der US-amerikanischen Bürger mit der Politik Donald Trumps, da das Ergebnis der Wahl unmittelbaren Einfluss auf den Handlungsspielraum des Präsidenten nimmt.
Der Tag der Wahl – am 6. November 2018 waren alle Wahlberechtigten dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Statistiken zeigen jedoch, dass von diesem Recht gerade einmal 4 von 10 Wahlberechtigten Gebrauch machen. Abgestimmt wird bei der Wahl über den Kongress, sowie ein Drittel des Senats.
Der anfängliche „Trumpismus“ scheint gedämpft
Das Wahlergebnis zeigt einen ersten Dämpfer für Donald Trump, die Republikaner und deren unterstützte „America First“-Politik. Vor allem im Repräsentantenhaus wird dies deutlich. Hier wurde nach der Auszählung der Stimmen ein Sieg zu Gunsten der Demokraten verzeichnet, welche nun mehr als die Hälfte der 435 Sitze innehaben. Die Mehrheit im Senat konnten die Republikaner jedoch verteidigen und sogar ausbauen.
Was bleibt ist allerdings ein erstes Signal in Richtung Donald Trump. Der Sieg der Demokraten im Repräsentantenhaus verdeutlicht eine erste und unter Umständen auch zunehmende Unzufriedenheit der Amerikaner mit Trumps Politik. Der anfängliche „Trumpismus“ scheint gedämpft und die zu Beginn vorhandene bedingungslose Euphorie vieler Wähler scheint sich zu minimieren.
Erstmals ziehen muslimische Frauen ins Parlament ein
Die Zeichen stehen auf Wandel, da neben dem Führungswechsel im Repräsentantenhaus auch weitere Veränderungen deutlich wurden. So ziehen erstmals durch Rashida Tlaib aus Michigan und Ilhan Omar aus Minnesota muslimische Frauen ins Parlament ein, beide auf Seiten der Demokraten. Des Weiteren steigt die repräsentierte gesellschaftliche Diversität auch durch den Einzug der bisher jüngsten Frau im Parlament – Alexandria Ocasio-Cortez, welche mit 29 Jahren in den Kongress gewählt wurde.
Die Folgen der Wahl sind schwer abzuschätzen. Fakt ist jedoch, dass der Sieg der Demokraten im Repräsentantenhaus die politische Macht Donald Trumps einschränkt und ihm langfristig das Regieren erschwert. Zukünftige Entscheidungen des Präsidenten können nun durch ein klares „Nein“ der Demokraten blockiert werden.
Außerdem besteht die Möglichkeit für die Demokraten diverse Untersuchungen gegen Donald Trump einzuleiten. Vor allem im Bezug auf die Glaubwürdigkeit Trumps und dessen Stellung innerhalb der amerikanischen Bevölkerung, können nun einzelne Veränderungen eintreten, welche einen positiven Nebeneffekt für die Demokraten hätten.
„Tremendous success tonight. Thank you to all!”
Ob das Ergebnis der Midterms Folgen für die amerikanischen Bürger selbst hat oder mögliche Diskrepanzen zu Russland, China und Europa minimieren kann, bleibt abzuwarten. Fest steht allerdings, dass die Demokraten ihren Einfluss nutzen werden, um die Politik Trumps sozialer und vor allem globaler zu gestalten und so deeskalierend zu wirken.
Das Ergebnis der Wahl spiegelt hingegen die tiefe Spaltung des Landes der unbegrenzten Möglichkeiten wieder, welches auch nach der Wahl dazu aufgerufen ist, klar Position zu beziehen und für wichtige Werte einzutreten. Donald Trump selbst wertete das Wahlergebnis als großen Erfolg. Er twitterte nach Bekanntgabe der Ergebnisse: „Tremendous success tonight. Thank you to all!”. Inwiefern und für wen das Ergebnis am Ende einen großen Erfolg darstellen wird, wird sich jedoch zeigen.
Noa Marie Sandke
Bild: Gage Skidmore